(bfe/bern) An der internationalen Konferenz World Future Energy Summit 2009 in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate) rief Bundesrat Moritz Leuenberger heute zu verstärkten Investitionen in eine nachhaltige Energieversorgung auf. Der Schweizer Energie- und Umweltminister bekräftigte, dass Investitionen in sparsamere Autos und Geräte, in Gebäudesanierungen und in erneuerbare Energien einen langfristigen gesellschaftlichen Nutzen bringen und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der globalen Wirtschaftskrise und zur Bekämpfung des Klimawandels leisten können.

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(bfe/bern) Der Bundesrat hat die Statuten der schweizerischen Netzgesellschaft swissgrid AG genehmigt. Er knüpft die Genehmigung allerdings an den Vorbehalt, dass bis Mitte 2009 ein Lösungsvorschlag gefunden werden muss, wie die gesetzlich geforderte Mehrheitsbeteiligung von Kantonen und Gemeinden an der swissgrid AG sichergestellt werden kann.

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(bfe/bern) Ab dem Jahreswechsel müssen Lampen Mindestanforderungen an die Energieeffizienz erfüllen. Dies gilt für Lampen mit einer Leistung ab 4 Watt. Verlangt ist mindestens die Energieeffizienzklasse E gemäss der Energieetikette. Kleinere Leistungen und Reflektorlampen sind ausgenommen. Ebenso ausgenommen sind Lampen, die in Haushaltgeräten wie Backöfen und Kühlschränken verwendet werden.

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(bfe/bern) Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), reist am 18. Januar 2009 zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Auf seinem Programm stehen unter anderem Gespräche mit dem Kronprinzen Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan sowie hochrangigen Regierungsmitgliedern. Ziel ist, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Bereich der Energietechnologien und insbesondere im Rahmen des Zukunftsprojektes ,Masdar” aufzubauen. Zu diesem Zweck wollen die beiden Länder eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) unterzeichnen. Begleitet wird Bundesrat Leuenberger unter anderem von Bertrand Piccard, der in Abu Dhabi sein Solarflugzeugprojekt Solar Impulse vorstellen wird. Zudem wird Bundesrat Leuenberger einen Workshop zum Masdar-Projekt mit rund zwanzig Wirtschaftsvertreter aus der Schweiz eröffnen. Zum Abschluss der Reise hält Bundesrat Leuenberger am 19. Januar 2009 an der Konferenz ,World Future Energy Summit 2009″ ein Referat über die Herausforderungen der zukünftigen globalen Energiepolitik.

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(bfe/bern) Mit der Ersatzwahl von drei Mitgliedern für die Amtsperiode 2008 – 2011 hat der Bundesrat die Verwaltungskommission für den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen komplettiert.

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(bfe/bern) Der Bundesrat hat heute auf Empfehlung der Elektrizitätskommission (ElCom) die Revision der Stromversorgungsverordnung vom 5. Dezember 2008 in einem Punkt präzisiert. Demnach profitieren die Stromkonsumenten bereits ab dem 1. Januar 2009 von den neuen Tarifen, die aus der revidierten Verordnung resultieren. Mit dieser Präzisierung schafft der Bundesrat Klarheit und Rechtssicherheit für den praktischen Vollzug der neuen Bestimmungen.

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Der Bundesrat hat heute eine Revision der Stromversorgungsverordnung verabschiedet, mit der die angekündigten Strompreiserhöhungen per 1. Januar 2009 gedämpft werden sollen. Die Revision betrifft insbesondere die Kosten für die Reserveenergie und die Netznutzung und reduziert die Gewinne, die durch die Aufwertung der Netze erzielt wurden. Die neuen Bestimmungen bewirken Einsparungen von rund einer halben Milliarde Franken oder rund 0,9 Rappen pro Kilowattstunde. Dies entspricht einer Reduktion der durchschnittlichen Strompreiserhöhungen um 40 Prozent wie es Bundesrat Moritz Leuenberger am 24. Oktober 2008 angekündigt hatte. Allfällige weitergehende Anpassungen der rechtlichen Grundlagen will der Bundesrat nach Vorliegen der ersten Entscheide der Elektrizitätskommission und einer Auswertung der praktischen Erfahrungen mit der Strommarktöffnung in Angriff nehmen.

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